Wahlprüfsteine: Schwäbische Zeitung fragt - Bernhard Schultes antwortet

Die Schwäbische Zeitung veröffentlichte im Zuge der Vorberichterstattung zur Bürgermeisterwahl in Bad Waldsee sogenannte "Wahlprüfsteine". Mit freundlicher Genehmigung der Schwäbischen Zeitung hier die SZ-Fragen und meine Antworten (die Antworten aller Kandidaten wurden in einer SZ-Serie veröffentlicht).

 

Wo sehen Sie Bad Waldsee im Jahr 2028 – also am Ende der Wahlperiode? 

Bad Waldsee 2028 ist eine moderne, in den Bereichen Bildung, Betreuung und Pflege gut aufgestellte Stadt. Die positive Entwicklung der Wirtschaftsunternehmen hat dazu geführt, dass zukunftsfähige Arbeitsplätze vor Ort bestehen.

Die für den digitalen Wandel dringend notwendige Infrastruktur wurde geschaffen: in den Gewerbegebieten, den Wohnquartieren und der Innenstadt. Die Altstadt hat nach der Fertigstellung der Sanierung und Umgestaltung der Bleiche noch einmal an Wohn- und Aufenthaltsqualität sowie Charme gewonnen.

Die Verlegung des Nahwärmenetzes ist auch in auf dem Frauenberg, in Steinach und im Eschle vorangeschritten. Die Wärme wird zunehmend aus regenerativen Quellen erzeugt.

Der öffentliche Nahverkehr wurde auf neue Beine gestellt. Die Anbindung der Ortschaften ist stark verbessert – besonders für diejenigen, die kein eigenes Auto (mehr) haben.

Die Struktur der Vereine und Kulturinitiativen in den Ortschaften und der Kernstadt ist gegen den Bundestrend stabil. Die vielen ehrenamtlich Aktiven in unserer Stadt leisten mit Freude einen enormen Beitrag für unsere Stadtgesellschaft. Dazu haben die Maßnahmen beigetragen, die wir zur Förderung des Ehrenamtes in allen Bereichen – Brauchtum, Kultur, Sport und Soziales - umgesetzt haben.

Jung und alt lebt gerne in Bad Waldsee, das Freizeitangebot ist zielgruppengerecht, die Infrastruktur für Familien und Senioren ist auf hohem Niveau.

 

Es stehen einige bedeutsame Aufgaben in Bad Waldsee an. Welche hat für Sie die höchste Priorität?

Die Umsetzung der Schul- und Sportentwicklungsplanung, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und ausreichender Kindergartenplätze sowie die Bereitstellung der Digitalen Infrastruktur stehen an oberster Stelle der Prioritätenliste der konkreten Aufgaben.

Ebenso wichtig ist mir die Schaffung einer neuen Kultur des Umgangs miteinander. Damit meine ich die Kommunikation auf Augenhöhe und die Einrichtung eines echten und ehrlichen Bürgerbeteiligungsprozesses.

Auch wenn sie nicht durch die Stadt selber umsetzbar sind, muss die Verkehrssituation durch kluges politisches Vorantreiben der Anschlüsse der L300 und L316 an die B30 verbessert werden.

 

Wie hoch schätzen Sie die Wahrscheinlichkeit ein, dass Sie als Bürgermeister gewählt werden (Skala: 0 bis 100 Prozent) und warum sind Sie der passende Kandidat für Bad Waldsee?

Als Wirtschaftsinformatiker haben ich schon viel mit Wahrscheinlichkeits­rechnung zu tun gehabt, sehe mich aber nicht in der Lage, dafür einen Prozentwert abzuschätzen.

Die Wählerinnen und Wähler werden den Kandidaten mit den meisten Stimmen versehen, von dem Sie glauben, dass er am geeignetsten erscheint, die Stadt in den kommenden acht Jahren in die Zukunft zu führen. Sie werden darüber bis zur Wahl diskutieren: Wer tut der Stadt, den Bürgerinnen und Bürgern, den Betrieben am meisten gut? Wer ist der richtige Chef für die Mitarbeiter der Verwaltung und der städtischen Betriebe? Wer bringt die beste Vernetzung in Politik und Wirtschaft mit?

Mit meinen bisherigen Möglichkeiten habe ich für meine Heimatstadt bereits viel getan und erreicht. Mein unternehmerisches und vernetztes Denken auf der einen und meine langjährige kommunalpolitische Erfahrung auf der anderen Seite sehe ich als gute Basis, um den Gesamtkonzern Bad Waldsee mit seinen über 800 Mitarbeitern zukunftsfähig zu halten.
Mein Führungsverständnis ist kooperativ und sachorientiert. In der Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat baue ich wie bisher auf Vertrauen und Wertschätzung.

Ich kenne die aktuellen Themen unserer Stadt und der Ortschaften sowie die Entscheidungsprozesse und ich kann sofort loslegen.

 

Bad Waldsee hat eine Vielzahl an Veranstaltungen mit dem Höhepunkt, dem Altstadt- und Seenachtfest. Was fehlt Ihrer Ansicht nach?

Das Veranstaltungsangebot Bad Waldsees ist schon sehr reichhaltig und vielfältig. Angebote für die jüngere Generation und ein weiterer Höhepunkt, der auch für Besucher von außen einen Grund darstellt, nach Bad Waldsee zu reisen, würden das bestehende Portfolio noch einmal verbessern. Ob das ein Konzertsommer am See, ein Kleinkunstfestival und/oder eine Lange Nacht der DJs im Gewerbegebiet sein kann, würde ich gern mit den aktiven Kulturmachern der Stadt besprechen.

Noch wichtiger als das Schaffen neuer Höhepunkte ist für mich die Sicherstellung  bestehender Veranstaltungen. Die Auflagen und Kosten für die (Mit-)Veranstalter dürfen nicht dazu führen, dass sich Vereine und Initiatoren zurückziehen. Zur deren Unterstützung werde ich neue Strukturen schaffen. Es muss es wieder mehr Spaß macht, Dinge in Bad Waldsee zu veranstalten.

Als Mitorganisator des Bad Waldseer Lauffiebers und Initiator des Energie- und Mobilitstages kenn ich die Hürden, die einem Veranstalter mitunter auch sein ehrenamtliches Engagement hinterfragen lässt.

 

Inwiefern werden Sie sich für die Bedürfnisse der Senioren einsetzen?

Der Anteil der Älteren in unserer Gesellschaft, somit auch in unserer Stadt, nimmt zu. Dieser Umstand muss im Handeln der Stadtspitze und der Verwaltung Berücksichtigung finden.

Mit der barrierefreien Gestaltung der Innenstadt ist ein großer Schritt in die richtige Richtung getan. Die Vernetzung aller Träger und Anbieter im Bereich der Betreuung und der Pflege werde ich in der ganzen Stadt und allen Ortschaften weiterentwickeln. Dabei kann ich auf die hervorragende Arbeit des Stadtseniorenrats aufbauen. Gute Beispiele zur Quartiersentwicklung wie von der Solidarischen Gemeinde Reute-Gaisbeuren unterstütze ich auch als Bürgermeister weiter. Für mich ist die Einbeziehung und Unterstützung der vielen ehrenamtlich Tätigen in diesem Bereich alternativlos.

Den Dialog mit allen, die sich für die Älteren einsetzen, werde ich noch einmal verbessern. Mir schwebt ein runder Tisch vor, an dem regelmäßig mit den Aktiven der Stadt die anstehenden Themen besprochen und verbindliche Arbeitsaufträge definiert werden. 

Im Bereich Mobilität sind die Senioren eine ganz wichtige Zielgruppe, für die ein passendes Angebot geschaffen werden muss. 

 

Inwiefern werden Sie sich für die Wünsche der Jugendlichen einsetzen?

Die Jugendlichen verschiedener Altersstufen haben bereits oft ihre Vorstellungen geäußert, was ihnen in Ihrer Heimatsstadt fehlt, welche Verbesserungen sie sich vorstellen. Diese Ideen will ich unbedingt nutzen und den Dialog mit den Schülern verstetigen, damit wir von einer Blitzlicht -Aufnahme zu einem dauerhaften Verbesserungsprozess kommen.

Eine Stadt-App mit der Verlinkung aller Angebote für Jugendliche zu entwickeln ist geradezu ein Muss, ich bin sicher, dass das auch im Gemeinderat eine klare Mehrheit finden wird.

Für bessere Mobilitätsangebote in der Stadt, sowie eine für Jugendliche aus den Ortschaften sinnvolle Anbindung werde ich mich als Bürgermeister ganz sicher einsetzen. Bad Waldsee soll als erste Stadt im Landkreis das neue Förderprogramm nutzen, das wir erst vor Weihnachten im Kreistag beschlossen haben.

Als Bürgermeister sorge ich zusammen mit dem Gemeinderat dafür, dass die Zukunftsfähigkeit an den Schulen hergestellt wird. Dazu gehört neben schnellen Internetanschlüssen an alle Schulen auch ein Raumprogramm, das Schülern eine attraktive Lern- und Aufenthaltsumgebung bietet.

 

Die Planungen für die B-30-Ortsumfahrungen haben sich erneut nach hinten verschoben. Die Verkehrsbelastung in Enzisreute und Gaisbeuren ist sehr groß. Welche Lösungsvorschläge haben Sie diesbezüglich?

Oh je! Das Thema B30 ist ein Drama. Ich habe im Kreistag bekanntlich vehement für die Einrichtung einer Planungsgesellschaft votiert, damit nach über 40 Jahren Diskussion nun endlich mit der Planung für die Verlegung und Stärkung dieses wichtigen Streckenabschnitts begonnen wird. Das Ergebnis ist bekannt, die Planungsgesellschaft wird aufgrund einer für mich nicht nachvollziehbaren Abstimmung im Kreistag nicht gegründet. 

Nun gilt es, alle politischen Ebenen an Ihre Verantwortung für die Region zu erinnern und den Planungsbeginn Ende 2022 sicherzustellen. Auch die Fortschreibung des Regionalplans muss noch einmal unter diesem Aspekt geprüft werden, darauf werde ich als Kreisrat achten. In diesem Zusammenhang gilt es, die Verknüpfung B30 mit den Landesstraßen L300 und L316 voranzubringen und unsere Abgeordneten ins Boot zu holen.

Bis dahin werde ich als Bürgermeister nochmals alle kurz- und mittelfristigen Maßnahmen prüfen, die für eine Entlastung der Bevölkerung an diesem Streckenabschnitt sorgen können.

Die Initiative B30 hat in den letzten Jahren dazu hervorragende Arbeit geleistet, mit ihnen zusammen wie auch mit der neu gegründeten Bürgerinitiative zum Lärmschutz entlang der L285 werde ich eng zusammenarbeiten.

 

Bad Waldsee ist Gesundheitsstadt. Was bedeutet das für Sie?

Bad Waldsee hat sich als mehrfach prädikatisierter Kur- und Reha-Standort einen exzellenten Namen als Gesundheitsstadt gemacht. Großem Anteil daran haben die Städtischen Rehakliniken, zugleich drittgrößter Arbeitgeber unserer Stadt. Die Waldsee Therme und die Sauna sind für die Reha-Patienten und für die Bevölkerung attraktive Gesundheitseinrichtungen. Als Bürgermeister werde ich den erfolgreichen Weg dieses Unternehmen weiter unterstützen, wie ich es als Gemeinderat und Mitglied des Betriebsausschusses seit Jahren getan habe.

Die privaten Anbieter sowohl im Kurgebiet als auch in der Hofgartenklinik tragen ebenso zu dem guten Ruf Bad Waldsees als Gesundheitsstadt bei. Den Kontakt zu allen örtlichen Anbietern werde ich vertiefen, ich kann mir jährliche Gesundheitstage mit wechselnden Schwerpunkten vorstellen.

Mit dem Gradierwerk hinterm See bekommt unser Stadtsee-Aktivweg eine interessante Ergänzung - wieder mal ein Alleinstellungsmerkmal für Bad Waldsee im Wettbewerb der Gesundheitsstädte.  In den kommenden Jahren wird sich die Krankenhauslandschaft nicht zuletzt durch die Schließung des 14 Nothelfer gravierend verändern.

Mit höchster Priorität werde ich mich als Bürgermeister selbstverständlich für den Erhalt und die Stärkung des Bad Waldseer Krankenhauses einsetzen. Mit meinem Kreistagsmandat bringe ich den dafür wichtigen Sitz im Aufsichtsrat der Oberschwabenkliniken mit.

 

Die Kulturszene in Bad Waldsee ist vielfältig, dennoch gibt es hin und wieder Kritik von Kulturschaffenden an der Stadt. Welchen Stellenwert hat die Kultur bei Ihnen?

Kultur hat für mich einen sehr hohen Stellenwert! Als Konsument wie als Anbieter.

Zusammen mit anderen Aktiven habe ich selbst immer wieder dazu beigetragen, dass Bad Waldsees Kulturleben bereichert wird. In guter Erinnerung bleiben dabei sicher das Straßenmusikfestival und das Kulturfestival am Bahnhof Durlesbach. Auch im Rahmen der Bildungsstiftung konnten immer wieder interessante Programme auf die Bühne gebracht werden.

Kultur lebt von Kulturmachern! Diese bei ihrer Arbeit zu unterstützen, sehe ich als Aufgabe des Bürgermeisters. Nur wenn er auch Kultur als wichtiges Attribut der Stadt ansieht, wird sich die Szene weiter entwickeln können. Nur so wird das bisherige Angebot erhalten bleiben und werden neue Formate entstehen.

Die Unterstützung der Kulturschaffenden hat für mich als Bürgermeister hohe Priorität.

Die Einrichtung eines Kulturfonds für neue Projekte war ein guter Schritt. Die Ausgestaltung gilt es, immer wieder neu zu bewerten.

Die Kulturschaffenden der Stadt und der Ortschaften haben schon heute meinen größten Respekt für Ihre bisherige Arbeit. Ich kann mir vorstellen, dass noch viele gute Ideen unterwegs sind, die ich unbedingt fördern will, um das kulturelle Leben in unsere Stadt noch vielseitiger und attraktiver zu machen.

 

Was wollen Sie für die Ehrenamtlichen und Vereinsmitglieder in Bad Waldsee unternehmen?

Ehrenamtlich Engagierte in allen Bereichen – Sport, Kultur, Brauchtum, Kirchen und Soziales – leisten einen enorm wichtigen Beitrag für unsere Stadtgesellschaft!

Die Ehrenamtlichen und Vereinsmitglieder in den Ortschaften und der Kernstadt haben es verdient, dass sie in Ihrer Arbeit unterstützt und ernst genommen werden. Das weiß ich aus Erfahrung, ich bin in Bad Waldsee selbst vielfach ehrenamtlich engagiert und in vielen Vereinen dabei.

Als Bürgermeister werde ich zusammen mit dem Gemeinderat strukturelle Überlegungen zur Unterstützung des Ehrenamts umsetzen. Meine Idee wäre eine Art Lotsenfunktion in der Verwaltung einzurichten. Die muss es Vereinen und Veranstaltern leichter machen, die zunehmenden Formalitäten zu erledigen. So dass sich alle wieder stärker auf die Arbeit im Ehrenamt und im Verein konzentrieren können.

Die Förderrichtlinien für Vereine müssen regelmäßig überarbeitet werden. Neben den monetären Regelungen werde ich dem Gemeinderat vorschlagen, auch Regelungen zur Nutzung städtischer Einrichtungen und Dienstleistungen aufzunehmen.

Die Anerkennungskultur zu fördern ist mir ein weiteres Anliegen. Dazu schwebt mir die Einführung einer Ehrenamtskarte vor, wie wir sie im Landkreis derzeit schaffen. Auch den Tag des Ehrenamts möchte ich auf neue Beine stellen, das ist eine große Chance, die Aktiven der Stadt zusammenzubringen.

 

Die Hallenkapazitäten für Sportler in Bad Waldsee sind nicht ausreichend. Wie sehen Ihre konkreten Verbesserungsvorschläge aus?

Sowohl im Schul- als auch im Vereinssport besteht inzwischen ein Defizit an städtischen Sporthallen. Als erstes – und da möchte ich nicht auf die Ergebnisse des Schulentwicklungsplans warten - gilt es zu ermitteln, ob eine zeitlich und finanziell günstige Erweiterung der Gymnasiumsporthalle möglich ist.

Für den Bau eines Kunstrasenplatzes an der Lortzingstraße, mit dem besonders im Winter Hallenkapazität frei würde, ist derzeit ein Lärmgutachten in Arbeit. Positiv an dem zeitlichen Verzug ist, dass wir dadurch die Umweltschutzbedenken aufgrund von Kunststoffgranulat noch rechtzeitig berücksichtigen können.

Zusammen mit vielen Vereinen und Schulvertretern wurde ein Sportentwicklungsplan erarbeitet, dessen Empfehlungen ich sehr ernst nehme und den ich schrittweise abarbeiten möchte. Auch wenn die Entwicklung eines Sportzentrums noch mehrere Jahre benötigen wird, werde ich so schnell wie möglich in die Planung einsteigen und zusammen mit dem Gemeinderat Lösungsvorschläge besprechen.

Mir ist jedoch wichtig, dass bei der Hallendiskussion auch die Belange von Vereinen aus den Bereichen Kunst, Kultur und Soziales nicht in Vergessenheit geraten. In diesem Zusammenhang gilt es zu überlegen, ob und wie in einem „Haus der Vereine“ Räume sowohl für kleinere Sportgruppen als auch z. B. als Proberäume nutzbar wären.

 

Im Vorfeld war häufig zu hören, dass die Kandidaten als Bürgermeister einen anderen Umgang mit den Bürgern pflegen wollen. Wie würde das bei Ihnen konkret aussehen?

Wer Menschen erreichen will, muss sie mitnehmen, hinhören, mit ihnen auf Augenhöhe und offen kommunizieren. Das gilt aus Sicht des Bürgermeisters gleichermaßen für die Bürgerschaft wie für den Gemeinderat.

Ich stehe für eine ernsthafte Bürgerbeteiligung von Anfang an. Wenn sich Menschen erst über Bürgerinitiativen organisieren müssen, um Gehör zu finden, ist das für mich kein gutes Zeichen. Ich will früher mit den Menschen spreche, wenn sie von Vorhaben betroffen sind und sie frühzeitig in Entscheidungsprozesse einbinden.

Und wenn Unterschriftensammlungen erfolgt sind, müssen die Initiatoren zeitnah gehört werden. Die Stimmung wird nicht besser, wenn man sie hinhält.

Bürgerbeteiligung ist für mich keine einmalige Veranstaltung, Sie ist ein fortlaufender Prozess. Die Kommunikation zu langfristigen Vorhaben werde ich verbessern. Ich stelle mir schon lange eine Infotafel an der Bleiche vor, auf der der Baufortschritt nachvollziehbar beschrieben wird.

Schließlich will ich die Möglichkeiten des Internets nutzen, damit Bewohner aller Wohnplätze rund um die Uhr Ideen auszutauschen und Probleme melden können.

Noch ein praktischer Ansatz: Ein jährlicher Bürgerempfang bietet die große Chance, alle in der Stadt Aktiven zusammenzubringen und sie auf die anstehenden Themen einzustimmen. Ich kenne solche Veranstaltungen aus vielen Städten und Gemeinden. Die Resonanz ist generell positiv!

 

Bad Waldsee ist Einkaufs-, Bäder- und Freizeitstadt. Reicht das für Sie aus oder sollte die Kurstadt moderner werden. Wenn ja, wie?

Bad Waldsee ist eine attraktive Stadt mit vielen Facetten und einer historischen Altstadt, um die uns viele beneiden. Bad Waldsee ist außerdem ein gefragter Wirtschaftsstandort und eine zunehmend nachhaltige Stadt, in der „grüne Themen“ deutlich an Bedeutung gewinnen.

Bad Waldsee und die Ortschaften sind gefragte Wohnplätze, nicht zuletzt wegen der guten Infrastruktur und Schullandschaft.

Als Gesundheitsstadt halten wir für Gäste und Einheimische ausgezeichnete Angebote vor, die gut angenommen werden von jung und alt.

Das alles gilt es, zu erhalten und laufend zu modernisieren.  Wir werden auf gesellschaftliche Veränderungen und Megatrends wie die Digitalisierung reagieren. Von einer modernen Verwaltung erwartet die Bürgerschaft verstärkt moderne Dienstleistungsangebote und Agilität.

Das Angebot für die folgende Generation will ich zusammen mit den Jugendlichen bedarfsgerecht ausbauen, modernisieren.

Als moderner Wirtschaftsstandort stelle ich mir vor, in Kooperation mit den Hochschulen der Region Gewerberaum für junge Unternehmen zu schaffen und somit zukunftsfähige, neue Arbeitsplätze zu uns nach Bad Waldsee zu holen.

Wichtig dabei: Modernisierung heißt nicht, ständig dem neusten Trend hinterher zu hasten. Unter Modernisierung verstehe ich eine nachhaltige, zukunftsgerichtete Entwicklung zum Wohle aller. Genau das hat Bad Waldsee mit seinen Bewohnerinnen und Bewohnern verdient!

 

Hier der Link zur SZ-Serie mit den Antworten aller Bürgermeisterkandidaten ...